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20.04.2018, 18:21 Uhr
CDU Bramsche im Niedersächsischen Landtag
17 Mitglieder und Freunde des CDU-Stadtverbandes besuchten Landtagsplenum - Diskussion mit Clemens Lammerskitten, MdL
Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kienast (CDU) musste sich auf Antrag einer Oppositionsfraktion im Landtagsplenum „Dringlichen Anfragen“ von Abgeordneten aller im Parlament vertretenen Parteien stellen. Zum Thema „Nutztierstrategie - Tierschutzplan 4.0“ prallten unterschiedliche Meinungen aufeinander. Wie schon zuvor Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) konterte die Ministerin kritische Fragen und führte mehr oder weniger konkret eigene Positionen, bereits erfolgte und geplante Maßnahmen aus. Auch die Unschärfe mancher Fragestellung begünstigte überwiegend allgemeine Antworten. Die Ministerin ließ sich somit nicht aufs Glatteis führen, zumal die Reihen der Großen Koalition trotz zuvor kritischer Bermerkungen aus Kreisen des Koalitionspartners geschlossen schienen.
Die Mitglieder der CDU Bramsche mit den Ministern Bernd Althusmann und Reinhold Hilbers, sowie Clemens Lammerskitten, MdL

Mit Interesse folgten dabei 17 Mitglieder und Freunde der Bramscher CDU, die am 19. April der Einladung ihres Landtagsabgeordneten Clemens Lammerskitten (WK 75) nach Hannover gefolgt waren, dem Schlagabtausch im Plenum, mehrere Teilnehmer auch mit besonderem Sachverstand und eigenen beruflichen Erfahrungen in der bäuerlichen Landwirtschaft. Sehr aufmerksam und durchaus kritisch wurde von der Besuchertribüne aus gleichzeitig die Arbeitsweise des Parlaments beobachtet. Das verhältnismäßig gut besetzte Plenum schien sich nicht immer auf die gerade aktuellen Fragen und Antworten zu konzentrieren. Abgeordnete aller Parteien nahmen elektronisch offensichtlich auch andere Aufgaben des Tagesgeschäfts wahr oder tauschten sich untereinander aus.

In der anschließend gut einstündigen Diskussion mit dem in Hollage beheimateten Clemens Lammerskitten standen nach dem Austausch über das unmittelbar zuvor live Wahrgenommene die Herausforderungen des Radwegebaus an Landesstraßen (z. B. in Evinghausen) und des für die Eltern zukünftig kostenfreien Kita-Besuchs ihrer Kinder im Mittelpunkt. Lammerskitten stellte anschaulich die Zuständigkeiten dar und skizzierte die Einflussmöglichkeiten eines Landtagsabgeordneten. Die weit fortgeschrittenen Planungen des Landes, die Kommunen bei der Beitragsfreiheit für den Kita-Besuch nicht „im Regen“ stehen zu lassen, erläuterte der Abgeordnete genau und in vielen Einzelaspekten. Mehrere Nachfragen der „kommunal geerdeten“ Besucherinnen und Besucher aus Bramsche konnte er zumindest aus Sicht der neuen Landesregierung überzeugend beantworten. Er bot weiterhin seine Unterstützung für Anliegen der Bramscher CDU an.

Bevor die Bramscher Reisegruppe bei herrlichem Frühsommerwetter noch etwas „Freizeit“ in der Landeshauptstadt genoss, ergab sich spontan die Möglichkeit eines kurzen Meinungsaustauschs mit dem Wirtschaftsminister und niedersächsischen CDU-Vorsitzenden Bernd Althusmann und Finanzminister Reinhold Hilbers, dem in Bramsche gut bekannten CDU-Abgeordneten aus der Grafschaft Bentheim (WK 79).